Der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Marc Cools, die Ständige Berichterstatterin für Menschenrechte, Gudrun Mosler-Törnström (Österreich, SOC/G/PD), und die Thematische Sprecherin für Jugendfragen, Véronique Bertholle (Frankreich, SOC/G/PD), haben am 8. und 9. Mai 2024 als Mitglieder einer hochrangigen Delegation die Ukraine besucht.
„Der Beitrag der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften zur wirtschaftlichen Erholung und zum Wiederaufbau der Ukraine ist von entscheidender Bedeutung“, betonte Cools in seiner Rede zur Eröffnung des zweiten internationalen Gipfeltreffens der Städte und Regionen, das am 9. Mai in Kiew, Ukraine, stattfand.
In seiner Rede vor hochrangigen Persönlichkeiten, darunter der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, begrüßte der Kongresspräsident die Bemühungen der Ukraine im Zusammenhang mit der Dezentralisierungsreform und bekräftigte erneut die unerschütterliche Unterstützung des Kongresses für die Ukraine, ihre Bevölkerung und ihre Gemeinden.
Am Rande des Gipfeltreffens, das der dem ukrainischen Präsidenten unterstehende Kongress der Gemeinden und Regionen organisierte, traf die Delegation des Kongresses des Europarates mit den wichtigsten ukrainischen Interessenvertretern zusammen, um sich über Fragen der demokratischen Regierungsführung auf mehreren Ebenen sowie über die Prioritäten der laufenden und künftigen Reformen, insbesondere im Hinblick auf den Wiederaufbau der Ukraine, auszutauschen.
In diesem Zusammenhang nahm die Delegation des Kongresses an Besuchen vor Ort in Moschtschun, Borodjanka, Butscha und Irpin teil, Gebieten, in denen Wiederaufbaubemühungen stattfinden. In Gesprächen mit örtlichen Führungskräften hob Cools die politische Unterstützung des Kongresses für die Ukraine beim Wiederaufbau nach dem Krieg und sein Engagement durch gezielte Kooperationsprojekte und -initiativen, darunter auch die Information über das Schadensregister im Zusammenhang mit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine, hervor.
Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine: Sonderdossier [EN]
Dem ukrainischen Präsidenten unterstehender Kongress der Gemeinden und Regionen [EN]
