„Eine freie, sichere und unabhängige Presse ist in einer demokratischen Gesellschaft unverzichtbar. Der Schutz der Pressefreiheit ist keine Option, sondern eine rechtliche Verpflichtung“, erklärte der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Flaherty, im Vorfeld des Welttags der Pressefreiheit am Samstag, den 3. Mai.
„Journalistinnen und Journalisten spielen eine entscheidende Rolle, indem sie für Rechenschaftspflicht sorgen, Ungerechtigkeiten aufdecken und das Bewusstsein der Öffentlichkeit für Menschenrechtsfragen schärfen. Aber sie sind nach wie vor Drohungen, Schikanen, Gewalt und oftmals Straffreiheit für gegen sie begangene Verbrechen ausgesetzt. In einigen Mitgliedsstaaten sind Journalisten mit missbräuchlichen Klagen und Inhaftierungen konfrontiert, und diejenigen, die aus Konfliktgebieten berichten, werden oft gezielt angegriffen oder inhaftiert.
Während meines gesamten ersten Jahrs als Kommissar habe ich mit den nationalen Behörden zusammengearbeitet, um zur Stärkung des Schutzes von Journalisten beizutragen und dafür zu sorgen, dass sie frei und sicher arbeiten können. Heute bekräftige ich dieses Engagement: Ich werde die Lage der Pressefreiheit in den Mitgliedsstaaten weiterhin beobachten und mit den relevanten Akteuren zusammenarbeiten, um die Anwendung der internationalen Normen zu gewährleisten.“
Vom 5. bis 7. Mai findet in Brüssel eine UNESCO-Konferenz zum Welttag der Pressefreiheit statt. Kommissar O'Flaherty wird an der Plenarsitzung am 7. Mai zum Thema Meinungsfreiheit und künstliche Intelligenz teilnehmen.
