Das Außenministerium, das Kulturministerium und die Ombudsstelle Lettlands veranstalten gemeinsam mit dem Europarat am 5. und 6. Oktober in Riga eine internationale Konferenz über Meinungsäußerungsfreiheit und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten. Die Konferenz wird im Rahmen des lettischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates organisiert und steht unter dem Motto „Ist die Feder mächtiger als das Schwert? Antworten auf die heutigen Herausforderungen für die Meinungsäußerungsfreiheit und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten“.
An der Veranstaltung werden Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Ombudsstellen, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Schutz der Pressefreiheit einsetzen, sowie von Berufsverbänden aus dem Journalismus teilnehmen, darunter auch Partner der Plattform des Europarates zur Förderung des Schutzes des Journalismus und der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten.
Am ersten Tag der Konferenz wird der Europarat eine europaweite Kampagne für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten starten, die den Weg für ein sicheres, unabhängiges und pluralistisches Medienumfeld bereiten soll. Die Teilnehmenden werden sich mit Themen wie den aktuellen Bedrohungen der Meinungsäußerungsfreiheit und der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sowie den Herausforderungen für den Journalismus in Kriegs- und Krisenzeiten befassen – vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine.
Zu den weiteren Themen zählt der Umgang mit den rechtlichen Beschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit in Konflikt- und Kriegszeiten, mit einem Vortrag des lettischen Richters am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Mārtiņš Mits. Darüber hinaus werden die Teilnehmenden untersuchen, was unabhängige Medien tun können, um Desinformation entgegenzuwirken.
Auf der Abschlusssitzung der Veranstaltung am 6. Oktober werden der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, und die stellvertretende Präsidentin des lettischen Parlaments und Leiterin der lettischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Zanda Kalniņa-Lukaševica, eine Rede halten.
Die Veranstaltung wird live auf der Website der Konferenz übertragen.
Pressemitteilung
Menschenrechtslage in von Russland besetzten Gebieten der Ukraine: Ministerkomitee ernsthaft besorgt [EN]
