Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) wird vom 25. bis 28. Januar ihre Winterplenarsitzung 2021 in hybrider Form abhalten und es ihren Mitgliedern so ermöglichen, virtuell oder persönlich in Straßburg teilzunehmen.
Die Versammlung wird ethische, rechtliche und praktische Aspekte der Impfungen gegen Covid-19 diskutieren. Im Rahmen der Debatte wird der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, zu den Abgeordneten sprechen.
Weitere Themen auf der Tagesordnung sind insbesondere die Erstellung von Personenprofilen auf der Grundlage ethnischer Merkmale in Europa, Beschränkungen der Tätigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in Mitgliedsstaaten des Europarates sowie Diskriminierung von Personen mit chronischen und lange andauernden Krankheiten.
Während der Sitzung wird die Versammlung den/die Stellvertretende/n Generalsekretär/in des Europarates, den/die Generalsekretär/in der Versammlung sowie die Richter/innen am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für Griechenland und die Schweiz wählen. Diese Wahlen finden per elektronischer Einzelabstimmung statt.
Der EU-Kommissar für Justiz, Didier Reynders, wird eine Rede vor den Mitgliedern der Versammlung halten und Fragen beantworten, ebenso wie der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas (im Rahmen des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee) und die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić (die ihre Mitteilung präsentieren wird).
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