In einem heute veröffentlichten Bericht hat das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) festgestellt, dass in den besuchten Gefängnissen, Polizeistationen und psychiatrischen Einrichtungen keine Fälle von Misshandlungen gemeldet wurden und dass die materiellen Bedingungen gut oder sogar sehr gut waren. Allerdings äußert sich das Komitee besorgt darüber, dass nur wenige oder gar keine Maßnahmen hinsichtlich einer beträchtlichen Anzahl von Empfehlungen, die das CPT bereits vor längerer Zeit ausgesprochen hatte, ergriffen wurden; einige stammen noch vom allerersten Besuch in Island vor 26 Jahren. Dazu zählen fehlende systematische und unverzügliche medizinische Untersuchungen von in einer Strafanstalt neu eintreffenden Häftlingen, insbesondere in Bezug auf Verletzungen und übertragbare Krankheiten. Außerdem hat das CPT beobachtet, dass Drogenkonsum weiterhin eine der großen Herausforderungen darstellt, mit denen das isländische Strafvollzugssystem konfrontiert ist. Das CPT ruft die Behörden dazu auf, eine umfassende Strategie zur Unterstützung von Häftlingen mit drogenbedingten Problemen umzusetzen, einschließlich Maßnahmen zur Schadenminderung.
Im Hinblick auf den Besuch in psychiatrischen Einrichtungen ist das CPT beunruhigt darüber, dass in einigen Fällen noch immer Polizisten in Uniform angefordert werden können, um das Gesundheitspersonal beim Umgang mit Patienten mit einem aggressiven Verhalten zu unterstützen. Das Komitee hatte bereits bei seinem Besuch im Jahr 2012 empfohlen, diese Praxis zu beenden.
Darüber hinaus fordert das CPT einen besseren Zugang zu psychiatrischer Betreuung und psychologischer Unterstützung in Gefängnissen sowie die Umsetzung seiner vor langer Zeit ausgesprochenen Empfehlung zur Verbesserung der rechtlichen Garantien in Fällen von Zwangseinweisungen.
Der Bericht wurde auf der Grundlage des fünften Besuchs des CPT in Island erstellt, der vom 17. bis 24. Mai 2019 stattfand. Die isländischen Behörden sind angehalten, bis Mai 2020 ihre Stellungnahme einzureichen.
