Die Abteilung für die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat ein neues thematisches Informationsblatt [link] zu Fällen im Zusammenhang mit den Rechten von LGBTI (lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- und intersexuellen) Personen veröffentlicht. In dem Informationsblatt werden die Maßnahmen zum Schutz und zur weiteren Stärkung der Rechte von LGBTI-Personen zusammengefasst, die von 18 Mitgliedsstaaten als Reaktion auf 33 verschiedene Urteile des EGMR ergriffen wurden.
Zu den behandelten Themen zählen die Entkriminalisierung homosexueller Beziehungen, die Bekämpfung von Hassverbrechen gegen LGBTI-Personen und die rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität sowie die Rechte homosexueller Personen in den Streitkräften, das Recht auf Adoption, elterliches Erziehungs- und Sorgerecht für Kinder.
Dies ist das neunte einer Reihe thematischer Informationsblätter zu Veränderungen in der nationalen Politik und Praxis in ganz Europa in Verbindung mit der Umsetzung von EGMR-Urteilen.
Frühere Informationsblätter befassen sich mit Verfassungsfragen, wirksamen Ermittlungen, Religionsfreiheit, der Umwelt, der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Justizsystemen, Kinderrechten, der freien Meinungsäußerung und Haftbedingungen. Einige Informationsblätter sind bereits in verschiedenen Sprachen verfügbar und weitere Übersetzungen sind geplant.
