Zurück Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Rekordzahl von Rechtssachen 2017 abgeschlossen – Herausforderungen bleiben

Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Rekordzahl von Rechtssachen 2017 abgeschlossen – Herausforderungen bleiben

Das für die Überwachung der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zuständige Ministerkomitee hat im vergangenen Jahr eine Rekordzahl von 3 691 Rechtssachen abgeschlossen, was zu einer 24-prozentigen Abnahme der Gesamtzahl der anhängigen Sachen führte.

Ende 2017 waren noch 7 584 Sachen anhängig, im Vergleich zu den rund 11 000 Rechtssachen in den drei vorherigen Jahren. 1 379 der zum Ende des vergangenen Jahres anhängigen Sachen waren Präzedenzfälle - ein Zeichen für umfangreiche strukturelle Probleme - die übrigen Sachen waren in erster Linie wiederkehrende Rechtssachen.

Dies sind einige der wichtigsten Erkenntnisse des Jahresberichts 2017 des Ministerkomitees über die Überwachung der Vollstreckung von Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Ministerkomitee Straßburg 4. April 2018
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