Anlässlich des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni haben der Präsident des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), Mikola Gnatowskij, und der Vorsitzende des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Folter (SPT), Malcolm Evans, diese gemeinsame Erklärung veröffentlicht:
„Während die Welt weiterhin die Coronavirus-Pandemie bekämpft, ist es wichtiger denn je, die Absolutheit des Verbotes von Folter und anderer Formen von Misshandlung zu betonen. Da sie in Gefangenschaft sind, sind Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde, besonders für die Verletzung dieses Rechts anfällig.
Darum ist die Rolle der Organe zur Verhütung von Folter – auf internationaler, innerstaatlicher und regionaler Ebene – weiterhin von wesentlicher Bedeutung. Wir begrüßen die Maßnahmen einiger Staaten zur Verringerung von Überbelegung und Schaffung neuer Wege, um den Kontakt zwischen Inhaftierten und der Außenwelt aufrechtzuerhalten und zu verbessern.
Dieser Ansatz steht im Einklang mit den Empfehlungen, die das CPT in seiner am 20. März 2020 veröffentlichen „Grundsatzerklärung zur Behandlung von Menschen, denen die Freiheit entzogen ist, im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie“, sowie das SPT in seinen am 7. April 2020 veröffentlichten „Empfehlungen an die Vertragsstaaten und innerstaatlichen Präventionsmechanismen in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie“ formuliert haben.
Wir rufen die Behörden jener Staaten, die noch keine derartigen Maßnahmen ergriffen haben, dringend auf, sie umzusetzen. Jede zusätzliche Restriktion, die Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde, mit dem Ziel auferlegt wurde, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sollte aufgehoben werden, sobald sie nicht mehr nötig ist.“
