Eine Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates hat die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul am 23. Juni 2019 beobachtet. An ihrer Spitze stand der Berichterstatter und Delegationsleiter Andrew Dawson (Vereinigtes Königreich, ECR). Auf Einladung der türkischen Behörden besuchten 14 Beobachter aus 13 europäischen Ländern rund 90 Wahlurnenkomitees in etwa 30 Istanbuler Bezirken.
„Die Teams des Kongresses verfügten über vom Hohen Wahlrat der Türkei ausgestellte Beglaubigungsschreiben und konnten den Wahlablauf beobachten, nachdem sie im Allgemeinen freundlich empfangen wurden, auch wenn in einigen Einzelfällen eine aggressive Haltung ihnen gegenüber zur Schau gestellt wurde“, erklärte heute der Delegationsleiter bei einer Pressekonferenz in Istanbul.
„Wir können heute sagen, dass die Wahlurnenkomitees in der großen Mehrheit der Wahllokale, die wir besuchten, ihre Aufgaben kompetent und unter Einhaltung der einschlägigen Regeln ausführten“, fügte er hinzu. Dawson begrüßte die organisatorischen Bemühungen und wies darauf hin, dass über 60 000 Personen als Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende von Wahlurnenausschüssen fungierten und rund 125 000 Personen bezüglich des Wahlverfahrens geschult wurden. „In technischer Hinsicht wurde die Abstimmung im Allgemeinen für den Großteil der 10,5 Millionen Wählerinnen und Wähler ordentlich durchgeführt“, so der Delegationsleiter. Er stellte fest, dass die Parteien angeblich mehrere Tausend Anwälte aussandten, damit sie unmittelbare Rechtsberatung bereitstellen.
„Demokratische Wahlen beschränken sich nicht auf das Auszählen von Stimmen. Sie umfassen die Achtung des Willens des Volkes und der einzelnen Wählerinnen und Wähler. Dazu muss sichergestellt sein, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten gerechte und gleiche Chancen haben“, bekräftigte Dawson. „Das bedeutet vor allem die Achtung der Grundwerte des Europarates: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit sowie Menschenrechte, Freiheit der Meinungsäußerung und Pressefreiheit.“
