In diesem Jahr jährt sich zum 80. Mal die Deportation der Krimtataren von der Halbinsel Krim durch das totalitäre Sowjetregime im Jahr 1944. Für die Ukraine ist der 18. Mai der Gedenktag für die Opfer des Völkermords an den Krimtataren. An diesem Tag gedenken wir aller Krimtataren – hauptsächlich Kinder, Frauen und ältere Menschen –, die von den sowjetischen Behörden ins Exil geschickt wurden, ein Weg, der für viele unter ihnen zu ihrem letzten wurde. Wir ehren all jene, die im Laufe der Jahrhunderte Unterdrückung, Verfolgung und Diskriminierung erlitten haben.
Das Leiden des krimtatarischen Volks ist tragischerweise auch heute noch nicht beendet. 80 Jahre nach der Deportation setzt die russische Führung die verbrecherische sowjetische Politik der Repression, Verfolgung und Unterdrückung der Krimtataren fort. Sie verletzt vorsätzlich ihre Rechte, nimmt rechtswidrige Einberufungen vor, zerstört Kulturerbe, verfälscht die Geschichte und militarisiert die Bildung und das öffentliche Leben.
Tatsächlich begann die russische Aggression gegen die Ukraine Ende Februar 2014 mit der illegalen Besetzung und versuchten Annexion der Krim. Seit dem Beginn der groß angelegten militärischen Invasion der Ukraine durch Russland im Februar 2022 hat sich die Verfolgung der Krimtataren, durch die ihre nationale Identität ausgelöscht werden soll, noch weiter verschärft.
Wir zollen dem krimtatarischen Volk, das in der Ukraine als autochthones Volk der Krim anerkannt ist, gebührenden Respekt und verurteilen entschieden jegliche Menschenrechtsverletzung, die sowohl vom totalitären Sowjetregime als auch von der Russischen Föderation an ihm begangen wurde.
Wir rufen die Mitgliedsstaaten des Europarates und die internationale Gemeinschaft dazu auf, den diplomatischen Druck auf die Russische Föderation zu erhöhen, um sie dazu zu zwingen, die Verfolgungen der Krimtataren und andere Menschenrechtsverletzungen auf der vorübergehend besetzten Krim und in der Stadt Sewastopol einzustellen, alle unrechtmäßig inhaftierten Krimtataren freizulassen und die vollumfängliche Einhaltung der Verpflichtungen als Besatzungsmacht im Einklang mit dem Völkerrecht zu gewährleisten.
Ein Sieg der Ukraine und die Befreiung der Krim würden dafür sorgen, dass die systematische Unterdrückung des autochthonen Volks der Krimtataren ein Ende findet und die Achtung der Menschenrechte wiederhergestellt wird.
