Julian Assange nimmt am Dienstag, dem 1. Oktober 2024, an einer parlamentarischen Anhörung in Straßburg teil, bei der seine Inhaftierung und Verurteilung sowie deren abschreckende Wirkung auf die Menschenrechte untersucht werden. Am nächsten Tag hält die Parlamentarische Versammlung eine Plenardebatte zu diesem Thema ab. Beide Veranstaltungen werden live übertragen.
Die Anhörung wird vom Ausschuss für Rechtsfragen und Menschenrechte der Versammlung im Rahmen eines Berichts zu diesem Thema organisiert, der von Thorhildur Sunna Ævarsdóttir (Island, SOC) verfasst wurde. In einem kürzlich veröffentlichten Entschließungsentwurf, der auf demselben Bericht beruht, brachte der Ausschuss seine tiefe Besorgnis über die unverhältnismäßig harte Behandlung Assanges zum Ausdruck, warnte vor ihrer „abschreckenden Wirkung“ und forderte die USA, einen Beobachterstaat des Europarates, auf, die von ihm und Wikileaks aufgedeckten mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen.
Der Ausschuss erklärte, er sei der Ansicht, dass die „unverhältnismäßig harten Anschuldigungen“ der US-Behörden gegen Assange sowie die nach dem Spionagegesetz vorgesehene hohe Strafe für eine journalistische Arbeit unter die Kriterien fallen, die in einer Entschließung der Versammlung aus dem Jahr 2012 zur Definition eines politischen Gefangenen aufgeführt sind.
Am nächsten Tag (Mittwoch, 2. Oktober) wird die Versammlung, in der Abgeordnete aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates vertreten sind, über den Entschließungsentwurf des Ausschusses debattieren und abstimmen.
Praktische Informationen
Die Anhörung findet am Dienstag, dem 1. Oktober, von 8.30 bis 10.00 Uhr MESZ in Saal 1 des Palais de l‘Europe statt und steht der Presse offen. Sie wird live in englischer Sprache auf dem YouTube-Kanal der Versammlung übertragen (Aktivierung des Scroll-Modus in der Mitte der Übertragung, mit der Möglichkeit einer sofortigen Wiederholung). Eine Live-Übertragung der Anhörung in Sendequalität kann bei der EBU angefordert werden. Zudem kann etwa eine Stunde nach Ende der Anhörung auf Anfrage Bildmaterial in Sendequalität angefordert werden: audiovisual.coordination@coe.int. Medienvertreter, die persönlich an der Anhörung teilnehmen möchten (unter der Voraussetzung, dass noch Plätze verfügbar sind), können hier ihre Akkreditierung beantragen und werden gebeten, ihren Wunsch nach Teilnahme bis Montag (30. September) um 12.00 Uhr an pace.com@coe.int zu übermitteln.
Die Plenardebatte ist für Mittwoch, den 2. Oktober, ab 10 Uhr MESZ im Plenarsaal angesetzt, die Schlussabstimmung wird gegen Mittag erwartet. Die Debatte kann live im Internet in mehreren Sprachen oder über den YouTube-Kanal der Versammlung in englischer Sprache verfolgt werden (Aktivierung des Scroll-Modus in der Mitte der Übertragung, mit der Möglichkeit einer sofortigen Wiederholung). Assange wird auf der Besuchertribüne erwartet.
Video der parlamentarischen Anhörung
Video: Anhörung des Ausschusses vom 26. Juni 2024 nach der Freilassung von Julian Assange [EN]
