Die isländische Außenministerin und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, Thórdís Kolbrún Reykfjörd Gylfadóttir, hat anlässlich des Jahrestags der Befreiung der Städte Butscha und Irpin die folgende Erklärung abgegeben:
„Bei meinem letzten Besuch in der Ukraine hatte ich die Ehre, den Opfern von Russlands schrecklichen Verbrechen in Butscha und Borodjanka zu gedenken.
Der ukrainische Widerstand war viel stärker als von den Russen erwartet. Infolgedessen hat Russland systematisch die zivile Infrastruktur der Ukraine angegriffen und dabei Schulen, Krankenhäuser, Wohngebäude und Zivilisten, darunter Kinder und ältere Menschen, als Zielscheibe gewählt.
Die widerrechtliche Deportation von Kindern aus den besetzten Gebieten nach Russland scheint die Absicht widerzuspiegeln, die ukrainische Identität und das ukrainische Erbe auszulöschen.
Die entsetzlichen Gräueltaten, die Russland in der Ukraine begangen hat, dürfen nicht ungestraft bleiben. Es ist entscheidend, diese Verbrechen und die durch die Invasion verursachten Schäden zu dokumentieren, um in der Zukunft Gerechtigkeit für die ukrainische Bevölkerung zu gewährleisten.
Während seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates hat Island die Wichtigkeit der Rechenschaftspflicht hervorgehoben und wir sind zuversichtlich, dass der Europarat zu diesem Prozess beitragen kann, indem er unter seiner Schirmherrschaft ein Schadensregister einrichtet. Ich hoffe, dass dies bereits beim Europaratsgipfel im Mai festgelegt werden kann. Dies wäre ein erster Schritt für einen Entschädigungsmechanismus und ist ein wichtiger Aspekt im Hinblick auf die Rechenschaftspflicht.
Wir müssen alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um Rechenschaft zu gewährleisten, und die Einrichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine würde die Lücken im System zur Durchsetzung der Rechenschaftspflicht schließen.
Der unvorstellbare Schrecken und das Leid, die Russland über die ukrainische Bevölkerung gebracht hat, werden langfristige Auswirkungen haben, doch ihre Tapferkeit wird auch künftige Generationen inspirieren, so wie sie uns inspiriert hat.“
