Die isländische Premierministerin, Katrin Jakobsdóttir, hat die Reaktion des Europarates und seiner Parlamentarischen Versammlung auf die großen Krisen der vergangenen Jahre gewürdigt. „Er war in der Lage, seine Verfahren an die Fortsetzung seiner Arbeit während der Pandemie anzupassen und zeigte durch die Verurteilung von Russlands Aggression und die Empfehlung des Ausschlusses des Landes aus dem Europarat Einigkeit in Bezug auf die Werte, auf denen der Europarat gegründet wurde“, erklärte sie.
In ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung im Rahmen des isländischen Vorsitzes im Ministerkomitee forderte die Premierministerin Gerechtigkeit für die Oper des Kriegs in der Ukraine und ein umfassendes System zur Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen und internationalen Verbrechen, um Straflosigkeit zu vermeiden und weitere Verletzungen zu verhindern.
Im Vorfeld des vierten Gipfeltreffens im Mai in Reykjavik legte Premierministerin Jakobsdóttir die dringlichsten Themen für den Europarat dar:
- ein entschlossenes, erneutes Bekenntnis zu unseren grundlegenden Werten und Prinzipien,
- eindeutige Unterstützung für die Ukraine, wenn es um das Thema der Verfolgung von Kriegsverbrechen geht,
- richtungsweisende Entscheidungen, welche die Arbeit der Organisation zur Bewältigung drängender Herausforderungen leiten, die erhebliche Auswirkungen auf die Menschenrechte haben, wie die Klimakrise und der rasche technologische Wandel.
Die Prioritäten des isländischen Vorsitzes spiegelten das Bekenntnis zu den Grundwerten und der multilateralen Zusammenarbeit wider. „Wir werden diese Plattform nutzen, um uns für die Rechte von Frauen und Mädchen, die Umwelt sowie Kinder und junge Menschen einzusetzen“, fügte sie hinzu.
Video : Rede der isländischen Premierministerin, Katrin Jakobsdóttir
Rede der isländischen Premierministerin, Katrin Jakobsdóttir
