Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) – ein Organ des Europarates – äußert in einem neuen Bericht über Litauen erneut seine Sorge über die zahlreichen Meldungen von schwerer Gewalt unter Insassen und die Unwirksamkeit von Maßnahmen, die die Ursachen des Problems bekämpfen sollen. Außerdem unterstreicht es die Notwendigkeit, die Modernisierung der Strafvollzugsanstalten und besonders die Umstellung auf Zellenunterbringung deutlich zu beschleunigen (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).
Der Bericht enthält die Ergebnisse des Besuchs der CPT-Delegation in Litauen im Dezember 2021, dessen Hauptaugenmerk auf der Behandlung und den Haftbedingungen von Menschen, die in Polizeieinrichtungen und Gefängnissen festgehalten werden, und auf der Situation von Personen in Ausländerregistrierungszentren lag. Die Delegation untersuchte zudem die Anwendung von Immobilisierungsmaßnahmen und die Rechtsgarantien, die Menschen zur Verfügung stehen, die ohne Zustimmung in psychiatrischen Einrichtungen behandelt werden.
In ihrer Antwortstellungnahme beschreiben die litauischen Behörden die Maßnahmen, die zur Umsetzung der Empfehlungen, die das Komitee in dem Bericht ausspricht, getroffen wurden oder geplant sind, insbesondere die weitere Modernisierung der Strafvollzugsanstalten, aktuelle Änderungen am Strafvollzugskodex und Berücksichtigung von Maßnahmen zur Gewaltprävention in Gefängnissen. Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der Behörden wurden auf Antrag der litauischen Regierung veröffentlicht.
Pressemitteilung
Antifolterkomitee-Bericht über Litauen: Anhaltende Gewalt in Gefängnissen und Notwendigkeit von Modernisierung der Strafvollzugsanstalten [EN]
