„Die kombinierten Auswirkungen der Kriege, zusammen mit dem Klimawandel und der demokratischen Erosion, sind eine beispiellose Herausforderung für unsere Gesellschaften. Eine Herausforderung, die ich als the perfect storm zu beschreiben versucht habe. Angesichts dieser Herausforderung hat der Europarat bereits seine Stärke, seine große Erfahrung, seine Agilität und seine Reaktionsfähigkeit unter Beweis gestellt. Ob es um die Bekämpfung der Schleusung von Migranten, den Umweltschutz oder die künstliche Intelligenz geht – der Europarat hat oft den Weg gewiesen. Unser neues Übereinkommen über künstliche Intelligenz, das vor Kurzem zur Zeichnung aufgelegt wurde, ist ein perfektes Beispiel dafür“, erklärte der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, als er zum ersten Mal in seiner neuen Funktion bei der Herbstplenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine Rede hielt.
Der Generalsekretär unterstrich die entscheidende Rolle des Europarates – der sein 75-jähriges Bestehen feiert –, indem er den europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine Zukunft in Frieden, Stabilität, Wohlstand, Sicherheit und Würde garantiert. Es wurden auch die drei Prioritäten seiner Amtszeit hervorgehoben: Unterstützung für die Ukraine, Maßnahmen zur Neubelebung der Demokratie und Förderung der Einheit der europäischen Familie in all ihrer Vielfalt.
„In einer Welt, die Zentrifugalkräften ausgesetzt ist, in einer Welt, in der divergierende Kräfte derzeit häufig die Oberhand zu gewinnen scheinen, muss wieder mehr Konvergenz erreicht werden. Und um mehr Konvergenz zu erreichen, müssen wir den Kurs der Wahrheit und der Werte beibehalten. Der Dialog ist von größter Bedeutung. Ein Dialog zwischen den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates, die ich zuvor als stolz und gleich beschrieben habe. Es ist ein interinstitutioneller Dialog innerhalb des Europarates, sowohl formell als auch informell. Und es ist ein Dialog, der die Vielfalt achtet, aber auch grundlegend im Fundament unserer Werte verankert ist“, erklärte er.
Ein Aktionsplan zur Förderung der Demokratie, der darauf abzielt, die Kraft des demokratischen Prozesses neu zu beleben, kam ebenfalls zur Sprache sowie die Möglichkeit, regelmäßig ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs zu veranstalten.
„Während meiner Amtszeit werde ich mit Leidenschaft und Entschlossenheit daran arbeiten, weiterhin ein Europa aufzubauen, in dem jeder Mensch im Zentrum unseres Handelns steht, wobei das letztliche Ziel darin besteht, dass jede und jeder in der Freiheit und Sicherheit leben kann, welche die Demokratie bietet. Ich freue mich auf das, was wir gemeinsam erreichen werden, und ich beabsichtige, meine ganze Energie in den Dienst unseres Auftrags und unserer gemeinsamen Werte, in den Dienst des Europarates zu stellen“, so Berset abschließend.
