Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte – ein Ausschuss des Europarates – und der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte veranstalten am 3. und 4. Oktober in Madrid ein Seminar, um darüber zu diskutieren, wie die sozialen Rechte in einer Zeit, in der sie zunehmend gefährdet sind, wirksam geschützt werden können.
An der Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit dem spanischen Außenministerium und der Diplomatischen Akademie Madrid organisiert wird, nehmen Richter/innen, Anwältinnen und Anwälte, gesellschaftliche Akteure und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft teil. Sie tauschen sich über bewährte Praktiken aus, mithilfe derer die sozialen Rechte wirksam ausgeübt werden können, sowie über die konkrete Rolle völkerrechtlicher Verträge zu ihrem Schutz.
Die Konferenz soll als Forum zum Austausch über die Rechtsprechung auf dem Gebiet der sozialen Rechte zwischen dem Europäischen Ausschuss für Soziale Rechte und dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte dienen. Dadurch soll die Konformität mit völkerrechtlichen Instrumenten zur Förderung und zum Schutz der sozialen Rechte gewährleistet und sichergestellt werden, dass die Vertragsstaaten die Entscheidungen der beiden Gremien rechtlich umsetzen. Ein weiteres Ziel der Konferenz ist es, die breite Akzeptanz völkerrechtlicher Instrumente zum Schutz sozialer Rechte zu fördern.
Außerdem analysieren die Teilnehmenden die aktuelle Lage der sozialen Rechte in Spanien im Vergleich zu anderen Ländern und die Auswirkungen der Ratifizierung der revidierten Europäischen Sozialcharta, die Spanien noch nicht ratifiziert hat.
Auf der Rednerliste der Eröffnungssitzung stehen: die spanische Arbeits-, Migrations- und Sozialministerin, Magdalena Valerio, der Staatssekretär im spanischen Außenministerium, Fernando Martín Valenzuela, der Vorsitzende des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte, Giuseppe Palmisano, und der Präsident des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Eduardo Ferrer.
