Zurück Treffen der Justizminister zum Europäischen Menschenrechtssystem: Rede des Generalsekretärs

Treffen der Justizminister zum Europäischen Menschenrechtssystem: Rede des Generalsekretärs

Die dänische Regierung hat vom Anfang des Vorsitzes im Ministerkomitee an stets unterstrichen, dass die Stärkung der Konvention eine Priorität sei.

Und ich danke ihr dafür.

Ich habe vom Anfang meiner ersten Amtszeit an ebenso klargestellt, dass das System – und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – eine Priorität für mich sind.

Der gegenwärtige Reformprozess begann mit Interlaken, gefolgt von Meilensteinen in Izmir, in Brighton und in Brüssel.

Es wurde vereinbart, dass das Ministerkomitee unseren Fortschritt Ende 2019 evaluieren wird und dann über Folgemaßnahmen entscheidet.

Hier in Kopenhagen haben wir die Gelegenheit, zu erörtern, was bis jetzt erreicht worden ist und welche Herausforderungen bestehen bleiben.

Der bisherige Fortschritt ist dennoch beeindruckend.

Generalsekretär Straßburg 12. April 2018
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