Delegationen aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates haben einen informellen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema „Herausforderungen für Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten“ abgehalten, wobei es insbesondere um jene ging, die in den Bereichen Frauenrechte, Umweltschutz und Pressefreiheit tätig sind. Sie diskutierten über Entwicklungen und Herausforderungen, darunter verschiedene Formen von Repressalien, Hetzkampagnen, strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) und weitere Einschüchterungsmaßnahmen sowie mögliche Reaktionen und bewährte Praktiken.
Ziel war es, zu untersuchen, wie der Europarat seine Zusammenarbeit mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten stärken und ein förderliches Umfeld für sie schaffen könnte. Der Meinungsaustausch, der am 8. Dezember stattfand, ist Teil der Folgemaßnahmen der Generalsekretärin zur vom Ministerkomitee getroffenen Entscheidung (Ministersitzung in Helsinki, Mai 2019), die Zivilgesellschaft wirksamer zu schützen und zu fördern, indem die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Arbeit des Europarates verbessert wird.
Er war zudem ein erster Schritt im Rahmen der Folgemaßnahmen zur Erklärung von Reykjavík des 4. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs des Europarates (Reykjavík, Island, 16.–17. Mai 2023), in der es heißt: „Wir bekräftigen erneut die gesamteuropäische Rolle des Europarates und werden in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit des Europarates mit demokratischen Akteuren in Europa sowie seine Anstrengungen zur Schaffung eines förderlichen Umfelds für Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten intensivieren und stärken.“
