Zurück Michele Nicoletti: „Verfällt die Demokratie auf lokaler Ebene, verfällt sie auch auf nationaler Ebene“

Michele Nicoletti: „Verfällt die Demokratie auf lokaler Ebene, verfällt sie auch auf nationaler Ebene“

„Demokratie kann nur erfolgreich sein, wenn sich die Bevölkerung am öffentlichen Leben beteiligt“, so Michele Nicoletti, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in einer Rede im Rahmen der 34. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen am 27. März 2018 in Straßburg. Er beschrieb die Gebiete, auf denen der Kongress und die Parlamentarische Versammlung des Europarates gemeinsame Interessen haben und zusammenarbeiten, und betonte die Rolle der Gemeinden und Regionen bei der Förderung von Demokratie und zivilgesellschaftlicher Beteiligung.

Nicoletti begrüßte die Initiativen des Kongresses, durch die die Einheit Europas gewahrt und die Europäerinnen und Europäer zusammengeführt werden sollen, etwa die „Allianz europäischer Städte gegen gewalttätigen Extremismus“ und die „Europäische Woche der lokalen Demokratie“. Er unterstrich die wichtige Rolle der kommunalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bei der Bewältigung der aktuellen Aufgaben, besonders bei der Integration von Migranten und Flüchtlingen und dem Kampf gegen Korruption. Die Korruptionsbekämpfung wird im Übrigen zentrales Thema der 35. Kongresssitzung sein.

„Das Herz der Demokratie ist das grundlegende Vertrauen der Bevölkerung in jene, die in ihrem Namen tätig sind und das Gemeinwohl verteidigen“, so Nicoletti. Zudem schlug er neue Formen der internen und externen Zusammenarbeit vor, vor allem über wissenschaftliche Netzwerke. „Derartige Initiativen werden im Endeffekt zur Stärkung des Gewebes beitragen, das die Zivilgesellschaft Europas zusammenhält – den wichtigsten Motor für die Nachhaltigkeit der Demokratie und für Veränderung auf unserem Kontinent“, schloss er.

Kongresssitzung Straßburg 27. März 2018
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