Nachdem sich die Gefängnispopulation in Europa während der Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr insgesamt verringert hat, ist sie laut einer neuen Studie, welche die Universität Lausanne im Auftrag des Europarates erstellt hat, in den meisten europäischen Ländern im Sommer stabil geblieben, auf dem Gebiet einiger Gefängnisverwaltungen jedoch erneut gestiegen. Ungeachtet dieser Tendenz zeigt die Studie, dass die durchschnittliche Inhaftierungsrate zwischen 1. Januar und 15. September in den 35 Gefängnisverwaltungen, die für die vier untersuchten Zeitpunkte Daten zur Verfügung stellten, um 4,6 % gefallen ist, und zwar von 121,4 auf 115,8 Insassen pro 100 000 Einwohner. Der Rückgang hat mehrere Gründe, etwa die Freilassung von Insassen zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19.
In der im Rahmen der jährlich erhobenen Strafstatistik des Europarates (SPACE) durchgeführten Studie („Bewertung der mittelfristigen Auswirkungen von Covid-19 auf die Gefängnispopulation”) wird die Entwicklung der Gefängnispopulation in Europa anhand von vier Referenz-Zeitpunkten im Laufe des Jahres 2020 analysiert: vor der Pandemie (1. Januar), nach dem ersten Monat der Ausgangsbeschränkungen (15. April), am Ende der Ausgangsbeschränkungen (15. Juni) und am Ende des Sommers (15. September). Die Ausgangsbeschränkungen, die Mitte April in den europäischen Ländern seit einem Monat galten, scheinen zu einer tendenziellen Stabilisierung oder Verringerung der Gefängnispopulation beigetragen zu haben. Bis 15. April ist die Inhaftierungsrate in 17 Gefängnisverwaltungen um über 4 % gefallen und in 29 Gefängnisverwaltungen stabil geblieben. Schweden, das keine strikten Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung erlassen hat, war das einzige Land, in dem die Inhaftierungsrate in diesem kurzen Zeitraum anstieg.
Der Einfluss der Ausgangsbeschränkungen auf den Rückgang der Gefängnispopulation wird durch die Analyse der Situation am Ende der Beschränkungen untermauert. Am 15. Juni stieg unter den 43 Gefängnisverwaltungen, die Daten übermittelten, die Zahl jener Verwaltungen, auf deren Gebiet die Gefängnispopulationsrate seit Januar gesunken ist, auf 27, während bei 14 Gefängnisverwaltungen eine Stabilisierung festgestellt wurde und lediglich Schweden und Griechenland höhere Raten als im Juni und im Januar aufwiesen. Während des Sommers und ohne Ausgangsbeschränkungen kehrte sich der tendenzielle Rückgang der Gefängnispopulation in 12 Gefängnisverwaltungen um und führte hier am 15. September zu höheren Raten als am 15. Juni: Monaco (+ 30 %), Andorra (+ 22 %), Norwegen (+ 16,8 %), Luxemburg (+ 12,1 %), Slowenien (+ 10,9 %), Finnland (+ 8,3 %), Schottland (+ 7,7 %), Zypern (+ 7,2 %), Dänemark (+ 6,7 %), Belgien (+ 4,8 %), Rumänien (+ 4,7 %) und Nordirland (+ 4,5 %). In 22 Gefängnisverwaltungen blieb die Gefängnispopulation stabil, von den 36 Gefängnisverwaltungen, von denen Daten zur Verfügung standen, ging die Inhaftierungsrate zwischen Juni und September lediglich in Bulgarien (– 13,2 %) und Montenegro (– 7,7 %) zurück.
Insgesamt waren die Gefängnispopulationsraten Mitte September allerdings geringer als zu Beginn des Jahres 2020. Dies bestätigt, dass das Pandemiejahr im Hinblick auf Kriminalität und die strafrechtlichen Gegenmaßnahmen ein besonderes ist.
Laut Marcelo Aebi, einem der Studienautoren, lassen sich die europaweiten Tendenzen durch mehrere Faktoren erklären: Dazu zählen die verringerte Tätigkeit der Strafjustiz aufgrund der Beschränkungen, die Freilassung von Insassen als vorbeugende Maßnahme gegen die Ausbreitung von Covid-19 und der Rückgang der Kriminalität, der möglicherweise darauf zurückzuführen ist, dass sich während der Ausgangsbeschränkungen weniger Gelegenheiten für traditionelle Straftaten ergaben. Diese Erklärung wird gestützt durch die gegenläufige Tendenz, die in Schweden zu beobachten war, und durch die Tatsache, dass der Rückgang der Gefängnispopulation zum Stillstand kam, sobald die Ausgangsbeschränkungen endeten. Der Studie zufolge infizierten sich zudem in den 38 Gefängnisverwaltungen, die Daten zur Verfügung stellten, bis 15. September mindestens 3300 Insassen und 5100 Angehörige des Gefängnispersonals mit Covid-19.
„Gefängnisse und Gefängnispopulation in Europa während der Pandemie“ [EN]
