Angesichts eines nie dagewesenen Flüchtlingsstroms ist es den moldauischen Behörden auf außerordentliche Weise gelungen, Ressourcen zu mobilisieren und ihre Anstrengungen zu bündeln, um sofortige Hilfe für die aus der Ukraine Flüchtenden bereitzustellen.
In ihrem jüngsten Bericht befasst sich die Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge, Leyla Kayacık, mit den Bedürfnissen von 85.000 Flüchtlingen, hauptsächlich Frauen und Kindern aus der Ukraine, die in der Republik Moldau geblieben sind. Der Europarat bietet den Behörden und anderen Akteuren bei der Identifizierung besonders schutzbedürftiger Personen, die aus der Ukraine ankommen, seine Unterstützung und Expertise an. Die betreffenden Akteure sollten die Situation und Bedürfnisse von Flüchtlingen, die in privaten Unterkünften oder in Zentren untergebracht sind, überprüfen und ihre Anfälligkeit für Gewalt, Missbrauch, Ausbeutung und Menschenhandel im Einklang mit den Normen und Instrumenten des Europarates und anderer zuständiger internationaler Organe bewerten.
In enger Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und anderen Partnern schlägt der Europarat vor, weiteres Know-how und weitere Expertise zu mobilisieren, um die zuständigen Stellen, die damit betraut sind, unbegleiteten und von ihren Familien getrennten Migranten- und Flüchtlingskindern Schutz zu bieten, durch die Schulung der mit diesen Kindern in Kontakt stehenden Personen zu unterstützen. Zudem wird durch den Einsatz der Leitlinien und Instrumente des Europarates und die Organisation von Schulungen für Erzieher weitere Unterstützung angeboten, um den Zugang zu Dienstleistungen zu verbessern und die Bereitstellung von Sprachunterstützung für Flüchtlinge – Erwachsene und Kinder – zu ermöglichen.
In dem Bericht werden Bereiche identifiziert, in denen der Europarat bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen Hilfe leisten kann, im Einklang mit den Instrumenten und Normen, die im Aktionsplan zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–2025) festgelegt sind.
Darüber hinaus wird diesen Herbst auf Initiative der Sonderbeauftragten das Projekt „Stärkung des Schutzes der Menschenrechte von Flüchtlingen und Migranten in der Republik Moldau“ gestartet, bei dem die bei dem Besuch festgestellten Bedürfnisse und die von den moldauischen Behörden gestellten Anfragen berücksichtigt werden. Dieses umfassende auf zwei Jahre angelegte Projekt zielt unter anderem darauf ab, langfristig widerstandsfähige Migrations-, Asyl- und Aufnahmesysteme aufzubauen.
Der Besuch der Sonderbeauftragten in der Republik Moldau fand am 13. und 14. Juni 2022 statt.
