Laut den Sachverständigen des Europarates werden die Minderheitenrechte der friesischen Minderheit in den Niederlanden zwar allgemein gut geschützt, doch beschränkt sich ihr Anwendungsbereich allzu häufig auf die Provinz Friesland (Fryslân).
Der durch das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten gewährte Schutz sollte auch für andere Gruppen gelten, insbesondere Roma und Sinti, Woonwagenbewoners (niederländische Fahrende) und Papiamentu-Sprechende im europäischen Teil der Niederlande. Darüber hinaus ist das allgemeine Klima der Toleranz und des Verständnisses in dem Land bedroht.
Dies sind einige der wichtigsten Schlussfolgerungen der heute veröffentlichten jüngsten Stellungnahme des Beratenden Ausschusses zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten zu den Niederlanden (siehe die Zusammenfassung der Stellungnahme auf Niederländisch).
Der Beratende Ausschuss begrüßt die beträchtlichen Investitionen in der Provinz Friesland durch die Zentralbehörden und die Provinzregierung – vor allem im Bereich Bildung, Sprache und Kultur – sowie die diesbezügliche klare Festlegung der jeweiligen Kompetenzen der Behörden. Gleichwohl stellt der Ausschuss fest, dass der allgemeine Mangel an Lehrkräften in den Niederlanden besonders die friesische Sprache betrifft und die eingeschränkten Möglichkeiten für Angehörige der friesischen Minderheit, ihre sprachlichen Rechte auf allen Bildungsebenen – einschließlich der Vorschule und der Universität – auf Friesisch wahrzunehmen, einen Anlass zur Sorge darstellen.
Die vierte Stellungnahme des Beratenden Ausschusses zu den Niederlanden, die eine Reihe von Empfehlungen für Sofortmaßnahmen und weitere Maßnahmen enthält, wird vom Ministerkomitee des Europarates im Hinblick auf geeignete Folgemaßnahmen berücksichtigt.
Die Niederlande und das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten [EN]
