„Monaco hat in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte beim Schutz der Menschenrechte erzielt. Diese müssen jedoch konsolidiert werden, insbesondere durch die weitere Verbesserung des Schutzes der am stärksten gefährdeten Personen, wie Kinder, Menschen mit Behinderung und LGBTI-Personen, sowie durch die Stärkung der für den Schutz der Menschenrechte zuständigen Institutionen“, erklärte der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, am Ende eines zweitägigen Besuchs in Monaco (18.-19. Januar).
Muižnieks begrüßte die im Jahr 2013 erfolgte Schaffung des Hochkommissariats für den Schutz von Rechten und Freiheiten und für Mediation. Diese Einrichtung spielt eine wesentliche Rolle beim Schutz der Menschenrechte im Fürstentum, eine Rolle, die sowohl von den Behörden, als auch von der Zivilgesellschaft immer mehr anerkannt zu werden scheint. „Allerdings könnte das Mandat des Hochkommissariats noch ausgeweitet werden, vor allem indem diesem die Befugnis erteilt wird, sich aus eigener Initiative mit einer Angelegenheit zu befassen, wodurch ein größerer Handlungsspielraum und eine gründlichere Aufklärungsarbeit in Bezug auf die Menschenrechte innerhalb der Bevölkerung ermöglicht würde, wie dies bereits in anderen europäischen Staaten der Fall ist“, stellte er fest. Laut dem Kommissar könnte diese Befugnis, sich aus eigener Initiative mit einer Angelegenheit zu befassen, in erster Linie im Bereich der Diskriminierungen angewandt werden, welcher im Mittelpunkt des Mandats des Hochkommissariats steht, aber auch im Hinblick auf die Rechte von Kindern, die das Hochkommissariat ebenfalls direkt anrufen können sollten. (weiter…)
