Die Republik Moldau hat ihren rechtlichen und institutionellen Rahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gestärkt, muss aber noch einige Mängel beheben, so die Schlussfolgerungen von MONEYVAL in einem heute veröffentlichten Folgebericht. In dem Bericht wird begrüßt, dass die Republik Moldau Fortschritte bei der Behebung der meisten technischen Konformitätsprobleme erzielt hat, die sich auf die Anwendung gezielter Finanzsanktionen im Zusammenhang mit Terrorismus, Terrorismusfinanzierung und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Finanzierung auswirken (d. h. Empfehlungen 6 und 7 der Arbeitsgruppe „Finanzielle Maßnahmen gegen die Geldwäsche“ (FATF)).
Allerdings unterstreicht MONEYVAL, dass das Land bei der Behebung der Mängel, welche die Anwendung der FATF-Normen zu virtuellen Vermögenswerten und Anbietern von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte betreffen (Empfehlung 15), nur begrenzte Fortschritte erzielt hat. Folglich wurden die Empfehlungen 6 und 7 erneut als weitgehend erfüllt und die Empfehlung 15 als teilweise erfüllt bewertet. Durch die Abhilfemaßnahmen, die von den Behörden seit der Verabschiedung des Berichts über die gegenseitige Evaluierung im Juli 2019 und dem ersten Folgebericht im Mai 2022 ergriffen wurden, konnte die Konformität in Bezug auf sechs der 12 Empfehlungen, die als teilweise erfüllt bewertet wurden, verbessert werden.
MONEYVAL stellt fest, dass das Land das Ziel, die meisten technischen Konformitätsmängel innerhalb von drei Jahren nach der Verabschiedung des Berichts über die gegenseitige Evaluierung zu beheben, nicht erreicht hat, und fordert die moldauischen Behörden dringend auf, dies bis Juni 2025 zu tun.
In Bezug auf die 40 FATF-Empfehlungen wird die Republik Moldau derzeit wie folgt bewertet:
- Konform – neun Empfehlungen
- Weitgehend konform – 25 Empfehlungen
- Teilweise konform – sechs Empfehlungen
Als nicht konform wurde sie bei keiner der FATF-Empfehlungen bewertet.
Die Republik Moldau unterliegt weiterhin dem verstärkten Überwachungsverfahren und soll MONEYVAL innerhalb eines Jahres Bericht erstatten.
