Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat den Hohen Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM) bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Kairat Abdrachmanow, getroffen, um den offiziellen Startschuss für die gemeinsame Online-Ressource „Zusammenstellung der Normen des Europarates und der OSZE für nationale Minderheiten“ zu geben.
Die Webseite ist ein Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen zur Förderung der Rechte von Menschen, die nationalen Minderheiten in Europa angehören, und wurde anlässlich des 25. Jahrestags des Inkrafttretens des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen sowie des 30. Jahrestags der Eröffnung des Büros des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten in Den Haag ins Leben gerufen.
„Die gemeinsame Webseite zeigt die langjährige und starke Zusammenarbeit und die Komplementarität unserer Institutionen“, so Pejčinović Burić und Abdrachmanow in ihrem gemeinsamen Vorwort zur Webseite.
„Der Europarat und der HKNM der OSZE erfüllen ihre Verpflichtungen gegenüber nationalen Minderheiten mithilfe verschiedener Instrumente, die demselben Zweck dienen. Im derzeit schwierigen geopolitischen Kontext ist es wichtiger denn je, die Beziehungen zwischen unseren Institutionen zu verstärken.
Die Entwicklung von Normen und Leitlinien ist lediglich ein wichtiger Aspekt des Menschenrechtsschutzes: Nur durch ihre wirksame Umsetzung und die Überwachung ihrer Einhaltung lässt sich gewährleisten, dass sie dem Zwecke dienen, für den sie geschaffen wurden, und so zum sozialen Zusammenhalt beitragen, um eine widerstandsfähige Gesellschaft aufzubauen und den Frieden zu erhalten.“
Der Europarat wurde 1949 gegründet und fördert und schützt Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Er erfüllt seine Mission gegenüber nationalen Minderheiten durch die Normen, die im Rahmenübereinkommen und der Sprachencharta verankert sind, durch die Überwachung ihrer Einhaltung durch die Vertragsparteien, durch Kooperationsmaßnahmen zur Unterstützung innerstaatlicher Behörden bei ihrer Anwendung und durch zwischenstaatliche Zusammenarbeit zur Entwicklung politischer Instrumente.
Die OSZE ist aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Schlussakte von Helsinki von 1975 hervorgegangen und fördert Stabilität, Frieden und Demokratie durch ein umfassendes Sicherheitskonzept, das die politisch-militärische, die wirtschaftliche und die ökologische Dimension abdeckt. Um die Angelegenheiten nationaler Minderheiten durch diese drei Dimensionen behandeln zu können, wurde der Posten des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten geschaffen. Im Hinblick auf Spannungen im Zusammenhang mit nationalen Minderheiten soll er ein Instrument der Konfliktprävention in einer möglichst frühen Phase sein. Zur Erfüllung seines Mandats erstellt der HKNM Analysen und politische Orientierungshilfen, etwa durch seine thematischen Empfehlungen und Leitlinien.
Die „Zusammenstellung der Normen des Europarates und der OSZE für nationale Minderheiten“ ist Teil einer speziellen Sektion der Website des Europarates und soll der Zivilgesellschaft, Vertreterinnen und Vertretern von Regierungen, den Medien und der Öffentlichkeit als Referenzressource dienen.
