Die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) hat ihren Bewertungsbericht über Norwegen (Basisbericht) veröffentlicht. Er enthält eine umfassende Analyse der Umsetzung der Istanbul-Konvention durch Norwegen. In dem Bericht erkennt die Expertengruppe die Maßnahmen des Landes zur Verbesserung der Konformität mit den Vertragsverpflichtungen an, gleichzeitig identifiziert sie Bereiche, in denen weiterhin Fortschritte nötig sind.
Die GREVIO unterstreicht in ihrem Bewertungsbericht die lange Geschichte Norwegens im Bereich der Förderung der Geschlechtergleichstellung. Im Hinblick auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen begrüßt die GREVIO die Maßnahmen, die im Rahmen von nationalen Aktionsplänen ergriffen wurden, sowie das etablierte Netz von allgemeinen und spezialisierten Diensten für Opfer von Gewalt gegen Frauen im gesamten Land. Was die rechtlichen Entwicklungen angeht, prüft Norwegen die Verabschiedung einer einwilligungsbasierten Definition des Straftatbestands der Vergewaltigung, die hoffentlich zu einer strikteren Einhaltung der Konvention in der Zukunft führen wird.
Trotz dieser Errungenschaften hat die GREVIO ein unzureichendes Maß an Anerkennung der konkreten Erfahrungen von Frauen im Bereich der geschlechtsbezogenen Gewalt in den rechtlichen und politischen Dokumenten festgestellt. In dem Bericht wird außerdem die Notwendigkeit hervorgehoben, gegen die erhöhte Gefährdung bestimmter Gruppen von Frauen vorzugehen, die Mehrfachdiskriminierungen ausgesetzt sind, und es werden ernsthafte Bedenken in Bezug auf die obligatorische Mediation in Scheidungs- und Trennungsverfahren für Paare mit Kindern unter 16 Jahren erhoben.
Der GREVIO-Bericht wird gemeinsam mit der Stellungnahme der norwegischen Regierung (nur auf Englisch) veröffentlicht.
Pressemitteilung
GREVIO veröffentlicht ihren ersten Bericht über Norwegen [EN]
