Im Rahmen des Projekts „Beendigung der sexuellen Ausbeutung und des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet in Europa“ (EndOCSEA@Europe) besucht eine Expertendelegation des Europarates von 17. bis 19. September 2019 Jerewan und Kiew, um den Gesetzesrahmen sowie die politischen und praktischen Maßnahmen gegen dieses Verbrechen zu analysieren.
Das Projekt EndOCSEA@Europe fördert, ermöglicht und unterstützt Initiativen der Mitgliedsstaaten des Europarates zur Prävention und Bekämpfung von sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch von Kindern, die mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien begangen werden (OCSEA). Im Mittelpunkt des Projekts steht die Stärkung der Reaktion auf das Verbrechen in Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, der Republik Moldau, Montenegro, Serbien, der Türkei und der Ukraine. Armenien, Aserbaidschan und die Ukraine wurden als Pilotländer ausgewählt.
Die laufende Lückenanalyse beruht auf den wichtigsten internationalen und europäischen Normen, darunter dem Übereinkommen des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention), dem Übereinkommen des Europarates über Computerkriminalität und den Prioritäten der nationalen Modellreaktion von WePROTECT.
In Jerewan, Armenien, und Kiew, Ukraine, finden parallel zwei Informationsbesuche statt. Die Mitglieder der Europaratsdelegation treffen die wichtigsten Akteure und Behördenvertreter, um über die Lage in den Ländern zu sprechen, Mängel an den Gesetzen und politischen und praktischen Maßnahmen auszumachen und die Meinungen und Vorschläge der Gesprächspartner einzuholen.
Zu den Hauptthemen der Gespräche zählen:
- Normen des materiellen Strafrechts und des Strafverfahrensrechts;
- Erkennen und Bekämpfen strafbarer Handlungen;
- Kindgerechte Verfahren für Opfer und Zeugen von OCSEA;
- Multidisziplinäre Koordination der OCSEA-Prävention und -Bekämpfung;
- Prävention und Sensibilisierung, darunter Schulung und Ausbildung.
Grundlage der Diskussionen sind die Schlussfolgerungen der jüngst veröffentlichen Berichte „Sektorübergreifende Zusammenarbeit zur Prävention und Bekämpfung von sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet“ und „Stärkung der Beteiligung der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung und Überwachung der Lanzarote-Konvention“.
Die Berichte über die Ergebnisse der Besuche werden voraussichtlich bis Ende November 2019 veröffentlicht.
Der Europarat bedankt sich beim Fonds zur Beendigung von Gewalt gegen Kinder für die finanzielle Unterstützung des Programms.
