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Amtierende OSZE-Vorsitzende besucht Europarat

Ann Linde, die Amtierende Vorsitzende der OSZE und schwedische Außenministerin, hat am 28. April 2021 den Europarat besucht. Sie traf die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, um über die Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen zu diskutieren. Während des Treffens hinterlegte sie die Ratifikationsurkunde für das Übereinkommen über Computerkriminalität (Budapester Konvention) und für sein Zusatzprotokoll betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art. Das Übereinkommen und sein Zusatzprotokoll werden für Schweden am 1. August 2021 in Kraft treten; mit der Ratifizierung durch Schweden sind nun 66 Staaten Vertragsstaaten des Übereinkommens und weitere 11 haben es unterzeichnet oder wurden zum Beitritt aufgefordert.

Die Amtierende Vorsitzende der OSZE traf außerdem den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Robert Spano, und führte einen Meinungsaustausch mit dem Ministerkomitee des Europarates.

Auf ihrer Tagesordnung stand auch ein Besuch beim Europäischen Jugendzentrum, wo sie ein Rundtischgespräch zur Teilhabe junger Menschen an Gesetzgebungs- und Politikprozessen ausrichtete. Jugendarbeit ist nunmehr seit einigen Jahren ein Dauerthema auf der Tagesordnung der OSZE. Vor dem Besuch erklärte Linde: „Junge Menschen müssen die Möglichkeit haben, ihr eigenes Leben zu gestalten und einen Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung auszuüben. Sie haben das Recht, angehört zu werden, und ihre Meinungen müssen berücksichtigt werden. Ihr Beitrag zur Arbeit des Europarates und der OSZE ist wichtig und wertvoll.“

Linde ist nicht zum ersten Mal im Europäischen Jugendzentrum: Von 1984 bis 1988 war sie Generalsekretärin von LSU, dem Nationalen Jugendrat Schwedens, und in dieser Funktion Mitglied des vom Ministerkomitee des Europarates eingerichteten Jugendbeirats, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Jugend-Nichtregierungsorganisationen und -Netzen zusammensetzt. Später, als Linde für die Regierung tätig war, vertrat sie Schweden von 1991 bis 1993 im Europäischen Lenkungsausschuss für Jugendfragen, in dem Ministerien und für Jugendfragen zuständige Organe der Mitgliedsstaaten des Europarates vertreten sind. Somit war die Ministerin bereits auf beiden Seiten des wegweisenden Ko-Management-Systems des Europarates für den Jugendbereich tätig.

Europarat Strassburg 28. April 2021
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