Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat Aserbaidschan aufgefordert, „ein Klima des Vertrauens und die materiellen Voraussetzungen zu schaffen“, damit die armenische Bevölkerung Bergkarabachs in ihre Heimat zurückkehren kann – einschließlich aktiver Schritte, um sie zu ermutigen und sie darin zu bestärken.
In einer Entschließung, die auf einem Bericht von Domagoj Hajduković (Kroatien, SOC) beruht und im Anschluss an eine Dringlichkeitsdebatte verabschiedet wurde, bedauert die Versammlung das „langjährige und anhaltende Versäumnis der aserbaidschanischen Behörden, der armenischen Bevölkerung in der Region ihre Sicherheit und die uneingeschränkte Achtung ihrer Rechte zuzusichern“.
Fast die gesamte armenische Bevölkerung der Region habe ihre angestammte Heimat verlassen und sei nach Armenien geflohen, „weil sie von der physischen Auslöschung bedroht ist, weil Aserbaidschan seit Langem eine Politik des Hasses gegenüber der armenischen Bevölkerung verfolgt und weil Unsicherheit über ihre zukünftige Behandlung durch die aserbaidschanischen Behörden herrscht“, so die Abgeordneten.
„Es ist noch nicht zu spät für Aserbaidschan, die Situation zu bereinigen und seinen guten Willen zu zeigen“, erklärten sie und verwiesen auf die Zusagen Aserbaidschans, dass die Rechte und Freiheiten der armenischen Bevölkerung gewährleistet werden, sowie auf seine Pläne zu ihrer Wiedereingliederung.
Außerdem hat der Versammlung zufolge der massive Exodus fast der gesamten armenischen Bevölkerung der Region zu „Anschuldigungen und dem begründeten Verdacht“ geführt, „dass dies einer ethnische Säuberung gleichkommen könnte“. Unter Hinweis auf Aserbaidschans nachdrückliche Erklärungen, in denen diese Anschuldigungen und Verdächtigungen zurückgewiesen werden, forderte sie die Behörden auf, „keine Mühen zu scheuen, um mit Taten und Worten zu beweisen, dass dies nicht der Fall ist“.
