Zurück PACE beglückwünscht das CPT für seine herausragende Arbeit und macht Vorschläge zur Stärkung seines Einflusses

PACE beglückwünscht das CPT für seine herausragende Arbeit und macht Vorschläge zur Stärkung seines Einflusses

PACE hat heute das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) zu seiner „hervorragenden Arbeit“ in den letzten 25 Jahren beglückwünscht, die zu bemerkenswerten Verbesserungen in den beteiligten Staaten geführt hat. Die Abgeordneten hoben auch hervor, dass beträchtliche Fortschritte in der „Verbesserung von Auswahlverfahren sowohl auf nationaler Ebene als auch vor der Versammlung“ gemacht wurden. Auch dass manche teilhabenden Staaten nun im Voraus zugestimmt haben, CPT-Berichte und die Stellungnahmen von Regierungen dazu automatisch zu publizieren,  wurde als positive Entwicklung gewertet.

PACE glaubt jedoch, dass es „immer noch Raum zur Verbesserung der Effizienz, der Befugnis und des Einflusses der Arbeit des Komitees“ gibt. In einer Resolution, die auf Basis des Berichts von Jordi Xuclà (Spanien, ALDE) angenommen wurde, schlägt die Versammlung deshalb eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Verbesserung von Auswahlverfahren für CPT-Mitglieder und zur Stärkung des Bewusstseins für Aktivitäten und Standards des Komitees vor. Es fordert zudem das Ministerkomitee auf, die öffentlichen Erklärungen des Komitees dringend zu prüfen.

Angenommene Resolution

Video der Debatte

 

 

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 26. April 2017
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