Bei der Eröffnung der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg hat der Präsident der Versammlung, Jean-Claude Mignon, an die Bedeutung der Debatte über den Antrag auf Aufnahme eines Monitoring-Verfahrens für Ungarn erinnert und betont, dass „die Versammlung gehalten ist, so angemessen wie möglich zu reagieren und einen konstruktiven Dialog mit den Behörden zu führen, damit diese die Texte und ihre Anwendung in der Praxis mit den Normen des Europarates harmonisieren".

„Insgesamt bin ich der Auffassung, dass das Monitoring-Verfahren unserer Versammlung sich bewährt hat. Die Qualität der Berichte des Monitoring-Ausschusses wird von allen Partnern und Mitgliedsstaaten anerkannt.

Gleichzeitig bin ich überzeug, dass wir dieses Instrument noch weiter verbessern und dynamischer machen können, um alle unsere Mitgliedsstaaten bei laufenden Reformen so angemessen wie nur möglich zu unterstützen", fügte Jean-Claude Mignon hinzu. Er erinnerte daran, dass anlässlich der Sommersitzung ein informelles Gespräch mit den Leitern der nationalen Delegationen und dem Vorsitzenden des Monitoring-Ausschusses, der in die Debatte einführen wird, geplant ist.

Eröffnungsrede von Jean-Claude Mignon
Video der Pressekonferenz