Nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) an die beiden Länder Empfehlungen gerichtet, um die humanitären Folgen kurz- und langfristig zu bewältigen und einen Fortschritt in Richtung eines Friedens- und Versöhnungsprozesses zu bewirken.
Die Versammlung verabschiedete auf der Grundlage eines Berichts von Paul Gavan (Irland, GUE), der in beide Länder gereist war, eine Entschließung und eine Empfehlung. Sie erklärte, dass sie besorgt sei über die „zahlreichen Berichte über Straftaten, Kriegsverbrechen und anderes Fehlverhalten“ während des sechswöchigen Krieges, und zählte die gravierendsten Fälle auf. Die Versammlung rief beide Länder auf, „die Anschuldigungen umfassend zu untersuchen, die Verantwortlichen, auch auf Kommandoebene, zur Rechenschaft zu ziehen“, und hinsichtlich der gegen sie eingereichten Beschwerden uneingeschränkt mit dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof zusammenzuarbeiten. „Wenn es keine Rechenschaftspflicht gibt und keine Wahrheit und Versöhnung in irgendeiner Form, werden diese Anschuldigungen die Beziehungen zwischen den beiden Ländern noch über Generationen vergiften, und die Folgen des Konflikts werden fortbestehen“, unterstrichen die Abgeordneten.
Die Versammlung begrüßte zwar, dass Aserbaidschan am 12. Juni 2021 15 Armenier und am 3. Juli 2021 weitere 15 Personen freigelassen hat, wodurch die Zahl der Personen, die nach Hause zurückkehren konnten, auf über 100 stieg, gleichzeitig forderte sie die aserbaidschanischen Behörden auf, alle Menschen, die noch festgehalten werden, freizulassen und sie unverzüglich nach Armenien zurückkehren zu lassen.
