Im Rahmen des Pariser Friedensforums, das von 11. bis 13. November online stattfindet, präsentiert der Europarat sein MEDICRIME-Übereinkommen. Das Übereinkommen ist das einzige völkerrechtlich bindende Instrument zur Bekämpfung der Fälschung von Arzneimittelprodukten und ähnlicher Verbrechen, insbesondere im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Die Hauptbotschaft an die Forumsteilnehmenden lautet, dass die Staaten weltweit Maßnahmen gemäß dem MEDICRIME-Übereinkommen ergreifen sollten.
Organisierte, kriminelle Netze beherrschen zugleich die Produktion und den Handel mit gefälschten Arzneimittelprodukten und begehen ähnliche Straftaten. Aufgrund der stetigen Zunahme dieser Arzneimittelfälschungen und ähnlicher Straftaten in der Lieferkette durch organisierte, kriminelle Gruppen, die grenzüberschreitend agieren, und in Kombination mit dem niedrigen Abschreckungsrisiko ist es dringend geboten, die Gesetzesrahmen zu harmonisieren und abschreckende, in Proportion zum von den Opfern erlittenen Schaden stehende Strafen einzuführen. Dazu sind das Engagement und stete Anstrengungen vonseiten der Regierungen und anderer Interessensgruppen nötig.
Eine solide Koalition und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aller relevanten Akteure (Justiz, Gesundheitsbehörden und Strafverfolgung) sind das einzige Mittel gegen dieses Übel. Auf ähnliche Weise sollten die zuständigen Behörden auf innerstaatlicher und internationaler Ebene einen multidisziplinären und sektorübergreifenden Ansatz anwenden, um gegen derartige Straftaten erfolgreich vorzugehen. Nach dem Beitritt zum MEDICRIME-Übereinkommen werden die Regierungen dabei unterstützt, sich mit den richtigen Werkzeugen auszustatten und so das Vertrauen in das Gesundheitssystem wiederherzustellen.
Empfehlungen für die Anwendung des MEDICRIME-Übereinkommens im Zusammenhang mit Covid-19 [EN]
Videobotschaft der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić [FR]
