Während diese Woche auf unserem Kontinent die World Pride gefeiert wird, ist der Anstieg der Intoleranz gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- und intersexuellen Personen (LGBTI) in Europa kein Anlass für Stolz. In immer mehr europäischen Ländern zielen Angehörige der politischen Klasse und Behördenvertreterinnen und –vertreter zu politischen Zwecken schamlos auf LGBTI-Personen ab und schüren Vorurteile und Hass. Dabei verletzten diese Vertreter – mitunter auf höchster Ebene – ihre Pflicht zur Förderung von gleicher Würde und Menschenrechten von allen.
Auf der einen Seite wurden in etwa zwanzig Jahren in Europa spektakuläre Fortschritte in diesem Bereich erzielt: Zahlreiche Mitgliedsstaaten des Europarates haben Gesetze verabschiedet, die LGBTI-Personen vor Diskriminierung, Hassrede und Hassverbrechen schützen; dreißig Mitgliedsstaaten bieten für feste gleichgeschlechtliche Beziehungen einen rechtlichen Schutz; und das Recht auf rechtliche Anerkennung des Geschlechts wurde eindeutig bestätigt. Insgesamt hat sich die öffentliche Einstellung gegenüber LGBTI-Personen fast überall deutlich verbessert. Gleichwohl bestehen Homo- und Transphobie weiterhin und verhindern die volle Inklusion von LGBTI-Personen in unsere Gesellschaften. Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass zu viele Mitglieder von LGBTI-Gemeinschaften nach wie vor gefährdet und Gewalt in der Familie ausgesetzt sind und keinen angemessenen Zugang zu Beschäftigung, Wohnung und Gesundheitsversorgung haben.
Die in den letzten Jahren erzielten Fortschritte in Verbindung mit der weiterhin bestehenden Homo- und Transphobie in unseren Gesellschaften bieten nun einen Nährboden für opportunistische und gegen die Menschenrechte gerichtete politische Bewegungen.
Vollständiger Artikel auf der Website der Menschenrechtskommissarin [EN]
