Das Ministerkomitee hat bei seinem Treffen in Turin eine neue Empfehlung zum Schutz der Rechte von migrierenden, geflüchteten und asylsuchenden Frauen und Mädchen verabschiedet, die Maßnahmen vorsieht, mit welchen besser auf den Bedarf und die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, reagiert werden kann.
Auf der Grundlage von Europaratsverträgen, besonders der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und der Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels, befasst sich die Empfehlung mit Fragen, die Frauen und Mädchen betreffen: von angemessenen Transit- und Aufnahmeeinrichtungen bis hin zu ihren gesundheitlichen Bedürfnissen und der Umsetzung geschlechtersensibler Asylpolitik.
Die Empfehlung stützt sich auch auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und einschlägige Instrumente der Vereinten Nationen und stellt den Mitgliedsstaaten einen Maßnahmenkatalog zur Verfügung, um sicherzustellen, dass die Menschenrechte von Migrantinnen besser geschützt werden.
Sie ist Teil des Aktionsplans des Europarates zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–2025) und bietet den Mitgliedsstaaten darüber hinaus Leitlinien zu den Bedürfnissen von Frauen in Bezug auf soziale Dienste, Beschäftigung, Bildung und Teilhabe, um zu gewährleisten, dass öffentliche Maßnahmen in vollem Umfang zu Integration und Empowerment von migrierenden, geflüchteten und asylsuchenden Frauen und Mädchen beitragen.
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić begrüßte die Empfehlung und betonte, dass es entscheidend sei, anzuerkennen, dass migrierende, geflüchtete und asylsuchende Frauen und Mädchen besondere Bedürfnisse haben und für sie besondere Umstände gelten, welche in allen Phasen des Migrationsprozesses berücksichtigt werden sollten.
„Der Krieg in der Ukraine zeigt auf traurige Weise die großen Gefahren, denen geflüchtete Frauen und Mädchen ausgesetzt sind. Diese Empfehlung gibt unseren Mitgliedsstaaten konkrete Ratschläge, wie sie die Betroffenen besser vor jeglicher Form von Gewalt schützen, die Opfer unterstützen und die Rechenschaftspflicht der Urheber sicherstellen können“, erklärte sie.
