Zurück Zunahme von Hassrede und durch Hass motivierten Vorfällen

Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić
Zunahme von Hassrede und durch Hass motivierten Vorfällen

„Die alarmierende Zunahme von antisemitischen Vorfällen in ganz Europa in den vergangenen Wochen stellt eine ernsthafte Bedrohung für alle unsere Mitgliedsstaaten dar. Anschläge auf Synagogen, Schulen, Gemeindezentren und auf die physische Integrität unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger richten sich unmittelbar gegen unsere Werte und Freiheiten.

Ich begrüße die Entschlossenheit der Regierungen unserer Mitgliedsstaaten, diesen nicht hinnehmbaren Vorfällen auf europäischem Boden ein Ende zu setzen. Solange unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sich nicht sicher fühlen und ihr Alltag von Angst und Sorge geprägt ist, müssen wir unsere Anstrengungen weiter verstärken. Ich rufe daher die nationalen Behörden auf, ihren Kampf gegen Antisemitismus zu intensivieren. Wir bieten ihnen bei diesem Unterfangen unsere unerschütterliche Unterstützung an und bringen unsere vorbehaltlose Solidarität mit den Opfern zum Ausdruck.

Der Europarat wird im Geiste der Erklärung des 4. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen Antisemitismus und jegliche Form von Hass, darunter muslimfeindlicher Hass, weiterhin an vorderster Front stehen. Unsere Übereinkommen, Institutionen und Überwachungsmechanismen stehen im Kampf gegen Hass und jegliche Form ethnischer oder religiöser Diskriminierung und bei der Verteidigung unserer in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Werte im Dienst unserer Mitgliedsstaaten und aller Europäerinnen und Europäer und dies wird auch weiterhin der Fall sein.“

Generalsekretärin Straßburg 15. November 2023
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