„Rumänien muss seinen institutionellen Rahmen stärken, um die Rechte von Menschen mit Behinderung besser zu schützen, und sollte die Bemühungen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen intensivieren“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, am Ende ihres fünftägigen Besuchs in dem Land.
„Zwar wurden bestimmte Maßnahmen getroffen, um den Gesetzesrahmen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung zu verbessern, gleichwohl bestehen bei dessen Umsetzung erhebliche Mängel. Darüber hinaus ist die derzeitige Reform, die auf die Verringerung der Zahl der Heimbewohnerinnen und -bewohner abzielt, nicht in der Lage, die echten Strukturveränderungen herbeizuführen, die nötig sind, um diesen den Zugang zu gemeindenahen Diensten zu gewährleisten“, erklärt die Kommissarin.
