In der Russischen Föderation herrscht ein gesellschaftliches Klima der Wertschätzung ethnischer Diversität; die enorme Vielfalt von Volksgruppen, Sprachen und Religionen wird als Vorteil wahrgenommen. Bei der Eintragung des Wohnsitzes und bei den Minderheitenmedien sind Fortschritte festzustellen. Gleichzeitig beeinträchtigen folgende Faktoren die Möglichkeiten der Angehörigen nationaler Minderheiten, ihre Rechte in vollem Umfang auszuüben: offizielle Äußerungen, dass die multikulturelle Gesellschaft gescheitert sei, die Marginalisierung nationaler Minderheiten vor dem Hintergrund der immer stärkeren Betonung der russischen Sprache und Kultur, die Verringerung des Unterrichts von Minderheitensprachen sowie die allgemeine Beschränkung von Grundfreiheiten.
So lauten die wichtigsten Schlussfolgerungen der neuen Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) über die Russische Föderation. Die Stellungnahme wurde heute veröffentlicht und deckt den Zeitraum zwischen 2012 und Oktober 2017 ab (siehe auch die russische Fassung der Stellungnahme).
Die Expertinnen und Experten des Europarates begrüßen den offenen und inklusiven Ansatz der russischen Behörden bei der Anwendung des Rahmenübereinkommens, in deren Anwendungsbereich rund 200 ethnische Gruppen fallen. Dem Umgang mit der reichen ethnischen und religiösen Vielfalt des Landes wird auf föderaler, regionaler und lokaler Ebene große Aufmerksamkeit gewidmet. Der Ausschuss nimmt mit Zufriedenheit zur Kenntnis, dass das Verfahren zur Beantragung der Eintragung des Wohnsitzes vereinfacht wurde und Bemühungen unternommen werden, um das Problem der Staatenlosigkeit früherer Sowjetbürgerinnen und -bürger zu lösen. Die Kultur und das Brauchtum von Angehörigen nationaler Minderheiten werden weiterhin durch zahlreiche Veranstaltungen und ein umfassendes Netz von Einrichtungen unterstützt.
