Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute den Leiter der Kommunikationsabteilung der Organisation, Daniel Höltgen, in die neugeschaffene Position des Hass und Hassverbrechen aus antisemitischen und antimuslimischen Motiven berufen.
Zu dieser Ernennung erklärte die Generalsekretärin: „Am Freitag jährt sich der tödliche antisemitische Angriff auf eine Synagoge im deutschen Halle am jüdischen Feiertag Jom Kippur zum ersten Mal. Im Februar dieses Jahres ermordete ein Rechtsextremer in Hanau zehn Menschen, mehrere davon mit muslimischem Hintergrund. Wir haben es nicht mehr nur mit Einzelfällen zu tun, sondern stellen heute einen besorgniserregenden Anstieg antisemitischer und antimuslimischer Angriffe in vielen Teilen Europas fest, wobei Hassrede im Internet oftmals der auslösende oder ein verstärkender Faktor ist.
Ebenso wie das Judentum gehört der Islam zum heutigen Europa. Weder die Jüdinnen und Juden noch die Musliminnen und Muslime sollten Angst vor Hass gegen Personen und ihre Gemeinschaft haben. Der Kampf gegen Hass und Hassverbrechen aus antisemitischen und antimuslimischen Motiven ist eine gesamteuropäische Aufgabe. Die Arbeit meines Sonderbeauftragten wird darauf abzielen, die Initiativen auf europäischer Ebene zu vereinen und sicherzustellen, dass die kollektive Expertise des Europarates vollumfänglich zugunsten unserer gemeinsamen Anstrengung zur Verhinderung antisemitischer und antimuslimischer Handlungen eingesetzt wird.“
Das Recht auf Nichtdiskriminierung – einschließlich des Verbots von Diskriminierung aufgrund von Religion oder Überzeugung – steht seit der Gründung des Europarates 1949 im Mittelpunkt seiner Mission. Seit vielen Jahren legt die Organisation zudem besonderes Augenmerk auf das Gedenken an den Holocaust.
Der Sonderbeauftragte der Generalsekretärin wird mit seinen Pendants in den Mitgliedsstaaten des Europarates zusammenarbeiten, mit verschiedenen Partnern Informationen und bewährte Praktiken austauschen und die Kooperation auf europäischer Ebene stärken, um wirksame Strategien gegen das Phänomen zu entwickeln.
Der Sonderbeauftragte tritt seine neue Funktion am 1. November an. Höltgen ist britischer und deutscher Staatsbürger und wird die Leitung der Kommunikationsabteilung, die er seit 2010 innehat, weiterhin ausüben. Zuvor hatte er in führenden Positionen für die deutsche Regierung und EU-Institutionen gearbeitet.
