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Generalsekretärin bei Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft

Im Rahmen der Eröffnung des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) im englischen Blenheim Palace sagte Generalsekretärin  Marija Pejčinović Burić in ihrer Rede vor den Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „In der Erklärung von Reykjavík haben die Mitgliedstaaten ihr Bekenntnis zu demokratischen Werten und Standards bekräftigt und sich auf einen Katalog von zehn Grundsätzen der Demokratie geeinigt, mit deren Hilfe die Gesundheit unserer Demokratien gemessen und gewahrt werden soll. Diese Grundsätze umfassen die partizipative Demokratie, die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Ich bin mir sicher, dass diese Grundsätze einen festen Bestandteil dieser EPC-Diskussionen bilden werden.“

Die Generalsekretärin zog dann eine Bilanz des Gipfeltreffens von Reykjavik und betonte dabei erneut die Bedeutung der Bildung für die Entwicklung einer Kultur der Demokratie. Sie wies auch auf die Notwendigkeit hin, die Zivilgesellschaft in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen und Hassrede online und offline zu bekämpfen. „Ohne den Schutz und die Förderung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit kann es keine vollständige Demokratie geben“, erklärte sie abschließend.

Am Rande der EPC-Konferenz fand auch ein Treffen der Generalsekretärin mit dem  Außenminister des Vereinigten Königreichs, David Lammy, statt.

 


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Generalsekretärin Blenheim Palace 18. Juli 2024
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