Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute den französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die aktuellen Aufgaben und Probleme, mit denen der Europarat im Vorfeld des am 17. Mai beginnenden französischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates konfrontiert ist.
Jagland hielt gemeinsam mit Macron eine Pressekonferenz ab und erklärte:
„Wir begehen den 70. Jahrestag der Gründung des Europarates, der heute die Demokratie, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zugunsten von 830 Millionen Menschen in 47 Ländern fördert.
Im Laufe der Jahre fällte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof über 20 000 Urteile, von deren Umsetzung in den Mitgliedsstaaten Millionen Europäerinnen und Europäer profitieren. Bei der Integration der Europäischen Menschenrechtskonvention in die Gesetze und die Praxis auf innerstaatlicher Ebene ist Frankreich ein Vorbild.
Bei unserem heutigen Treffen möchten wir besprechen, wie der Europarat gestärkt werden kann, um derzeitigen und künftigen Fragen begegnen zu können. Wir wissen, dass wir auf Sie zählen können, Herr Präsident. Sie haben sich eindeutig zu den in der Konvention verankerten Werten und Normen bekannt. In Ihrer wegweisenden Rede im Straßburger Gerichtshof haben Sie im letzten Jahr Ihr Bekenntnis erneut betont.
In dieser entscheidenden Phase freuen wir uns auf den französischen Vorsitz unter Ihrer Führung und sein beeindruckendes Programm.“
Abschließend erklärte der Generalsekretär, dass das Treffen mit Macron „sehr konstruktiv und produktiv“ gewesen sei.
