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Generalsekretärin zu offiziellem Besuch in Aserbaidschan

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei einem offiziellen Besuch in dem Land den Präsidenten Aserbaidschans und weitere hochrangige Persönlichkeiten getroffen. Bei ihrem Treffen mit Präsident Ilham Alijew hob die Generalsekretärin die Bedeutung der einvernehmlichen Zusammenarbeit hervor und unterstrich die kontinuierliche Unterstützung, welche die Organisation durch den Aktionsplan des Europarates für Aserbaidschan 2022–2025 und Vertrauensbildende Maßnahmen (VBM) leistet.

Pejčinović Burić begrüßte den jüngsten Dialog zwischen Aserbaidschan und Armenien über einen Friedensvertragsentwurf, der als Blaupause für Stabilität in der Region dienen kann. Sie würdigte auch die jüngste gemeinsame Erklärung der Präsidialverwaltung der Republik Aserbaidschan und des Büros des Premierministers der Republik Armenien.

Im Mittelpunkt des Treffens mit Außenminister Jeyhun Bayramov standen die Folgemaßnahmen zum Gipfeltreffen in Reykjavik und die Förderung der Reformbemühungen durch den Europarat. Die Entwicklung der Lage in der Region Karabach und die diesbezügliche Unterstützung der Organisation, insbesondere vor dem Hintergrund der Europäischen Menschenrechtskonvention, wurden ebenfalls erörtert. Außerdem fand ein Meinungsaustausch mit der Präsidentin des Milli Medschlis (Nationalversammlung), Sahiba Gafarova, statt. Bei dem Treffen unterstrich die Generalsekretärin die Bedeutung konstruktiver parlamentarischer Zusammenarbeit für die Förderung der Werte und Normen des Europarates.

Generalsekretärin Straßburg 8. Dezember 2023
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