Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei ihrem Treffen mit dem Stellvertretenden Außenminister Georgiens, Lascha Darsalia, das uneingeschränkte Bekenntnis des Europarates zur Souveränität und territorialen Integrität des Landes sowie die Unterstützung des europäischen Wegs Georgiens unterstrichen.
Die Generalsekretärin bekräftigte ihre Absicht, die Mitgliedsstaaten des Europarates durch den halbjährlichen konsolidierten Bericht über den Konflikt in Georgien bezüglich der Entwicklung der Menschenrechtslage in Konfliktgebieten auf dem Laufenden zu halten. Der letzte konsolidierte Bericht, der den Zeitraum von April bis September 2023 umfasst, wurde heute veröffentlicht.
Die Organisation werde zur Erstellung künftiger konsolidierter Berichte sowie für die Monitoring-Organe des Europarates weiterhin Zugang zu den georgischen Regionen Abchasien und Zchinwali/Südossetien fordern, sagte Pejčinović Burić und bekräftigte erneut ihre Unterstützung für umfassendere Versöhnungsbemühungen durch vertrauensbildende Maßnahmen vor Ort.
Der Europarat habe sich ausdrücklich zur Unterstützung des europäischen Wegs und der europäischen Bestrebungen Georgiens verpflichtet, erklärte Pejčinović Burić.
Georgien ist seit dem 27. April 1999 ein Mitgliedsstaat des Europarates. Der Europarat führt auf der Grundlage von Aktionsplänen Kooperationsmaßnahmen in Georgien durch. Der offizielle Startschuss für den neuen, umfassenden Aktionsplan für 2024–2027 fällt im Januar 2024 in Tiflis.
