Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat den armenischen Justizminister, Grigor Minasjan, getroffen. Sie begrüßte Armeniens beträchtliche Fortschritte bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. In diesem Zusammenhang erwähnte sie besonders die kürzlich erfolgte Einrichtung einer interinstitutionellen Kommission für die Überwachung der Umsetzung der Urteile. Die Generalsekretärin traf die Mitglieder dieser Kommission im Mai in Straßburg.
Ein weiteres wichtiges Thema des Gesprächs war die enge Partnerschaft zwischen dem Europarat und Armenien bei Kooperationsprojekten. Pejčinović Burić hob besonders die Maßnahmen zur Verbesserung des Rahmens für Disziplinarverfahren gegen Richterinnen und Richter hervor. Die Zusammenarbeit in den Bereichen Polizei und Freiheitsentzug wurde ebenfalls diskutiert.
Die Generalsekretärin begrüßte auch Armeniens Fortschritte beim legislativen Verfahren zur Ratifizierung von Protokoll Nr. 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe). Sie ermutigte die Behörden außerdem, einer Reihe weiterer Europaratsverträge beizutreten, wie dem Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und dem Zweiten Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität.
