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Generalsekretärin trifft litauische Premierministerin

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat die litauische Premierministerin, Ingrida Šimonytė, getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Prioritäten des bevorstehenden litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee. Es wurde die Bedeutung der Folgemaßnahmen zur Reykjavík-Agenda hervorgehoben, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf dem Entwurf zum Rahmenübereinkommen über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lag.

Der aktuelle Stand in Bezug auf das Schadensregister gehörte ebenfalls zu den Gesprächsthemen.

Im Einklang mit den Prioritäten des litauischen Vorsitzes wurde im Rahmen einer Zeremonie vor dem Treffen ein freiwilliger Beitrag von € 150.000 für verschiedene Aktionspläne und Projekte des Europarates bereitgestellt.

Generalsekretärin Straßburg 17. Mai 2024
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