Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat heute Dmytro Lubinez, den Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments, zu einem Austausch über aktuelle Menschenrechtsprobleme in dem Land getroffen. Sie begrüßte Lubinez‘ Tätigkeit im schwierigen Kontext des russischen Kriegs gegen die Ukraine und unterstrich das Engagement des Europarates zur Unterstützung des Büros des Menschenrechtsbeauftragten, darunter im Rahmen des Aktionsplans für die Ukraine 2023-2026.
Generalsekretärin Pejčinović Burić bestätigte die Bereitschaft des Europarates zur Unterstützung von Anstrengungen zur Einrichtung eines Rehabilitierungsmechanismus für die Oper von Folter und Misshandlung, wie in der ukrainischen nationalen Menschenrechtsstrategie vorgesehen. Darüber hinaus sei das Büro des Menschenrechtsbeauftragten weiterhin ein wichtiger Dialogpartner des Europarates in Bezug auf die Bewertung der Menschenrechtslage auf der Krim, betonte sie.
Die Generalsekretärin und der Menschenrechtsbeauftragte sprachen auch über die Rolle seines Amtes bei der vollständigen Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs durch die Ukraine.
