Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat Litauen einen offiziellen Besuch abgestattet und dabei das Forum auf hoher Ebene „Zukunft der Demokratie“ zum Thema der Verteidigung gegen den Autoritarismus in Vilnius eröffnet.
„Der Europarat hat stets vor der Zunahme des Autoritarismus gewarnt, der seine Wurzeln in der Rückkehr von extremem Populismus und Nationalismus in vielen Teilen unseres Kontinents hat. In meinem jüngsten Jahresbericht werden die demokratischen Rückentwicklungen identifiziert, die damit einhergehen, und es wird deutlich gemacht, was europäische Regierungen tun müssen, um diese umzukehren“, unterstrich die Generalsekretärin in ihrer Begrüßungsansprache gemeinsam mit dem litauischen Außenminister, Gabrielius Landsbergis, und der Anführerin der belarussischen Demokratiebewegung, Swjatlana Zichanouskaja.
„Demokratie-Aktivistinnen und -Aktivisten auf der ganzen Welt haben schon immer gewusst, dass die von ihnen angestrebte Regierungsform der einzige Weg zu Freiheit, Fairness und Würde ist. Zu entscheiden, wer an der Macht ist, anstatt sie uns aufzwingen zu lassen. Frei zu sein, uns unsere eigenen Gedanken zu machen und sie unbeeinflusst zum Ausdruck zu bringen. Ein Justizsystem, das diesen Namen auch verdient: Schutz der Unschuldigen, Verfolgung der Schuldigen und Widerstand gegen Korruption. Diese und andere Qualitäten sind charakteristisch für den Frieden, den Wohlstand und die Inklusion, durch welche wirksame und funktionierende Demokratien definiert sind, und die Autokraten ein Gräuel sind. Milliarden Menschen auf der ganzen Welt würden von der Demokratie profitieren und weitere Milliarden würden für diese Chance alles geben, was sie haben. Die Sehnsucht bleibt bestehen. Doch ebenso verhält es sich mit dem Willen einiger, sich ihr zu widersetzen“, betonte Pejčinović Burić.
Bei dem Treffen der Generalsekretärin mit Außenminister Landsbergis wurde die Zusammenarbeit zwischen der Organisation und Litauen hervorgehoben, einschließlich der Vorbereitungen für den bevorstehenden Vorsitz im Ministerkomitee (17. Mai bis 13. November 2024). Die Unterstützung für die Ukraine und die Folgemaßnahmen des Gipfeltreffens in Reykjavik standen im Zentrum des Meinungsaustauschs mit der Stellvertretenden Außenministerin, Jovita Neliupšienė.
Im Rahmen des Treffens mit Justizministerin Ewelina Dobrowolska betonte Marija Pejčinović Burić die Bedeutung des Schadensregisters im Zusammenhang mit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine als wesentlichen Bestandteil eines internationalen Entschädigungsmechanismus. Ein Gespräch mit dem Leiter der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Emanuelis Zingeris, im litauischen Parlament (Seimas) bildete den Abschluss des Programms.
Die Generalsekretärin traf auch den irischen Staatsminister für europäische Angelegenheiten, Peter Burke. In dem Gespräch wurde die Bedeutung des Aktionsplans des Europarates für die Ukraine für 2023–2026 unterstrichen und es bot die Gelegenheit, den Friedensprozess im Nahen Osten zu erörtern.
