„Mit gutem Grund können wir annehmen, dass unser Gipfeltreffen in Reykjavik als Wendepunkt in Erinnerung bleiben wird“, betonte Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić vor Studierenden, der Diplomatischen Akademie und einer breiten Öffentlichkeit an der Comenius-Universität in Bratislava.
In ihrem Vortrag zum Thema „Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa: Gefahren und Möglichkeiten“ gab die Generalsekretärin einen umfassenden Überblick über die Ergebnisse des 4. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Reykjavik (16. und 17. Mai) und hob die Einrichtung des Schadensregisters im Zusammenhang mit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine hervor.
Das Gipfeltreffen sei eine historische Gelegenheit gewesen, das gemeinsame Bekenntnis zu den Grundwerten des Europarates zu bekräftigen.
„Die Staats- und Regierungschefs erkannten das Ausmaß des Problems an und verpflichteten sich zu einer wesentlichen Kurskorrektur. Die erzielte Vereinbarung ist für die Menschen auf unserem Kontinent weitreichend, zukunftsweisendend und ambitioniert. Wenn sie umgesetzt wird, wird sie dazu beitragen, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tiefer in unserer Gesellschaft verankert werden“, so Pejčinović Burić.
Ebenso unterstrich sie die umfassende Aufgabe der Umkehr des demokratischen Rückschritts in Europa, die Menschenrechtsperspektive der Regulierung künstlicher Intelligenz und das politische Recht auf eine saubere, nachhaltige und gesunde Umwelt.
„Die Mitgliedsstaaten werden sicherstellen, dass das Gipfeltreffen in Reykjavik als Ausgangspunkt für eine demokratische Erneuerung in Europa in Erinnerung bleibt. Eine klare, positive und dauerhafte Antwort auf die Probleme, vor denen wir jetzt und in den nächsten Jahren stehen. Dieses Erbe wird an Ihre Generation und an jene danach weitergegeben. Ich rufe Sie auf, es zu bewahren“, erklärte die Generalsekretärin.
