Das Schadensregister steht im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates, die darauf abzielt, dass die Verantwortlichen für die Verbrechen, die die Russische Föderation während ihres Angriffskriegs gegen die Ukraine begangen hat, zur Rechenschaft gezogen werden. Es wurde schnell und effizient eingerichtet und hat in sehr kurzer Zeit bereits große Fortschritte ermöglicht, da mehr als 10.000 Anträge auf Entschädigung wegen der Beschädigung oder Zerstörung von Wohnimmobilien gestellt wurden.
Viele weitere Anträge werden in dieser und den anderen Kategorien folgen, die heute von der Konferenz der Teilnehmer genehmigt wurden. Ich freue mich, dass das Register viele Mitglieder, auch außerhalb Europas, gewonnen hat, aber der Europarat hat sich ehrgeizigere Ziele gesetzt. Ich habe dieses Thema bei meinen Treffen während der jüngsten hochrangigen Woche der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York und des Frankophonie-Gipfels in Villers-Cotterêts mit führenden Persönlichkeiten aus einer Vielzahl von Ländern angesprochen.
In den kommenden Monaten werde ich mich bei ähnlichen Treffen auf hoher Ebene weiterhin für eine breitere Beteiligung einsetzen. Angesichts ihrer bemerkenswerten Erfahrung und Expertise kann unsere Organisation in diesem Bereich starke Argumente vorbringen.
Das Schadensregister ist der erste Schritt auf dem Weg zur Schaffung eines internationalen Entschädigungsmechanismus. Der nächste wird die Einrichtung eines Antragsausschusses sein, der nun Gegenstand von Verhandlungen ist, was ich begrüße. Auch in diesem Punkt ist der Europarat bereit, eine führende Rolle zu spielen, indem er all seine fachlichen, rechtlichen und diplomatischen Fähigkeiten, Kenntnisse und Praktiken, die er in 75 Jahren erworben hat, zur Verfügung stellt.
Letztlich geht es darum, eine nachhaltige Gerechtigkeit für unseren Mitgliedsstaat, die Ukraine, zu gewährleisten. Russland muss zur Rechenschaft gezogen werden und der Europarat ist vereint in seinem unerschütterlichen Willen, dies zu erreichen.
