Warschau, 18. - 19.09 - DerGeneralsekretär des Europaratestrifft in Warschau den polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski, die Präsidentin des polnischen Parlaments, Ewa Kopacz, und den Vizepräsidenten der polnischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Piotr Wach. 

Gemeinsam mit Michał Boni, polnischer Minister für Verwaltung und Digitalisierung, hat Thorbjørn Jagland eine vom polnischen Ministerium für Verwaltung und Digitalisierung und dem Europarat organisierte Konferenz eröffnet, die sich mit dem Anstieg von Hassreden in der öffentlichen und politischen Debatte, den Auswirkungen auf die Gesellschaft und mögliche Wege zur Bekämpfung von Hassreden befasst.

Unter dem Thema „Botschaften des Hasses in der politischen Debatte – Wo liegt die Verantwortung?" versucht die Konferenz, die Grauzonen der politischen Debatte zu beleuchten und dabei diejenigen Äußerungen in den Mittelpunkt zu stellen, die eher eine politische und gesellschaftliche Reaktion denn eine strafrechtliche Verfolgung rechtfertigen.

Die Konferenz wird mit Unterstützung desEEA und Norway grants veranstaltet.

Rede von Thorbjørn Jagland
Live-Übertragung
Webseite der Konferenz - Programm